Acht Prozent mehr für die Kultur – Bundeskulturetat steigt deutlich

Deutscher Kulturrat fragt, ob alle Förderentscheidungen des Haushaltsausschusses in eine kulturpolitische Planung eingebettet sind
Berlin, den 09.11.2012. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die nochmalige deutliche Steigerung des Kulturetats 2013. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner abschließenden Sitzung zusätzlich 100 Millionen Euro bewilligt. Damit steigt der Haushalt von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB im nächsten Jahr um gut acht Prozent.

Der Bund übernimmt damit erneut eine Vorbildfunktion für Kulturförderung in Deutschland, die besonders den Kommunen und Ländern, die in ihren Haushalten im nächsten Jahr Einsparungen im Kulturbereich vornehmen wollen, eine Mahnung sein sollte.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Mehr Geld für die Kultur ist ein gutes Signal, das vom Bund aus in das ganze Land ausstrahlen wird. Trotz dieser positiven Nachricht muss die Frage erlaubt sein, ob jede einzelne Förderentscheidung des Haushaltsausschusses in eine kulturpolitische Planung eingebettet ist. Erst kürzlich hatte das zehn Millionen Euro Geschenk des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zur Umstrukturierung des Kulturforums am Potsdamer Platz in Berlin eine heftige kulturpolitische Diskussion ausgelöst. Jetzt erhält zum Beispiel das Haus der Kulturen der Welt, eine absolut unterstützenswerte Institution, zehn Millionen Euro zur Sanierung ihrer Räumlichkeiten. Ist denn schon entschieden, welche Rolle das Haus der Kulturen der Welt im zukünftigen Humboldt-Forum im Berliner Schloss spielen wird? Bei einigen anderen Förderentscheidungen des Haushaltsausschusses ist die bundesweite Relevanz zumindest fraglich.“